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Initiative – Online Parlament Jetzt

Isabel Garcia

Das digitale Pandemia Parliament ist eine unkomplizierte und pragmatische Lösung für Situationen, in denen die ParlamentarierInnen keine physische Sitzung abhalten können. Es ist höchste Zeit, dass dieses Digi-Parlament jetzt auf allen Staatsebenen realisiert wird!

Isabel Garcia
GLP

Weltweit stehen Parlament seit dem Ausbruch der Covid-19 Pandemie still. Momentan ist einzig die Regierung handlungsfähig, die Volksvertreter/innen bleiben im demokratischen Prozess aussen vor.

Die Stimmen nach “online” Parlamenten werden immer lauter. Jedoch gibt es viele Vorbehalte, angefangen bei den rechtlichen Fragen, über die technische Machbarkeit bis hin zur Akzeptanz der Politiker/innen selbst.

Wir sind nun auf der Suche nach Vorreitern, welche effektiv prüfen möchten

  • Was ist technisch und rechtlich möglich?
  • Wie lässt sich der Parlamentsbetrieb online abbilden (Anforderungen)?
  • Wie fühlt sich ein online Parlament an?

Wer wir sind

Wir sind ein Team von Software Ingenieuren der zebbra AG,  FREI webdesign und weiteren Enthusiasten, welche sich am www.versusvirus.ch Hackathon mit Politiker/innen, Professor/innen, Verwaltungsangestellten und anderen Interessierten zusammengefunden haben. Innert 48h haben wir einen ersten Showcase erstellt, welcher am VersusVirus honoriert wurde und anschliessend den 1. Rang am theglobalhack.com Hackathon im Bereich “Governance” gewonnen hat. 

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Vision

Wir möchten die Krisen-Resilienz unsere Demokratie stärken und gleichzeitig aufzeigen, dass der politische Betrieb im Bereich Digitalisierung nicht nur mitkommt, sondern sogar eine Vorreiterrolle einnimmt. Zusammen mit mutigen Parlamentarier/innen und Parlamentsdiensten beweisen wir, dass es möglich ist!

Lösung

Das Herzstück der Lösung ist eine online Videokonferenz, basierend auf OpenSource Technologie, welche in der Schweiz gehostet und betrieben werden kann. Die Videoübertragung orientiert sich am Ablauf der Session. Die Worterteilung sowie wer zu welchem Zeitpunkt sichtbar ist, erfolgt zentral gesteuert über den Vorsitz der Sitzung, beispielsweise dem Präsidium, oder delegiert an das Ratssekretariat.  Die Plattform integriert zudem eine zentral sichtbare Agenda sowie die Möglichkeit, Abstimmungen öffentlich oder geheim durchzuführen.

Parlamentsmitglieder können sich jederzeit für das Wort melden oder Kommentare innerhalb ihrer Fraktion, spontanen überparteilichen Sitzungen oder direkt per Chat austauschen. Zukünftig sollen auch Kommissionssitzungen oder fraktionsinterne Break-Outs möglich sein.

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Value

Wirkliche Digitalisierung findet statt, wenn sich Mensch, Prozess und Technologie im Gleichtakt zusammenfindet.  Im Gegensatz zu bekannten kommerziellen Lösungen soll sich der Parlamentsbetrieb nicht der Technologie anpassen, sondern umgekehrt.

Die Benutzung der Lösung ist einfach, orientiert sich stark am Sitzungsbetrieb in der richtigen Welt und ermöglicht so allen Altersgruppen erfolgreich zum virtuellen Parlamentarier/in zu werden. Die Lösung baut auf Open Source Software auf, welche entweder zentral auf Auftragsbasis gehostet werden kann, oder von den Parlamenten selbst aufgesetzt und betreut werden können (Kantone, Gemeinden).

Die Onlinesession soll eine Alternative sein zu den heutigen “on-site” Sessionen sein. Sie ist ein unabdingbares Tool während Krisen und gibt mehr Flexibilität auch in normalen Zeiten. Pandemia-Parliament ist eine spezialisierte Lösung für Parlamente mit Funktionalitäten für die unterschiedlichen Rollen sowie mit integrierter Abstimmung und einem Livestream für die Öffentlichkeit. 

Wo wir stehen

Im Rahmen der zwei Hackathons VersusVirus und The Global Hack haben wir bewiesen, dass in sehr kurzer Zeit ein lauffähiges Beispiel aus OpenSource Komponenten erstellt werden kann. Dabei fehlt aber noch ein sicherer, skalierender und zuverlässiger Betrieb mit reibungslosen Abläufen.

Wo wir jetzt hin wollen

In wenigen Wochen ist es möglich ein „minimal funktionales Produkt” (MVP) zu erstellen. Darin sollen mindestens die folgenden Ziele berücksichtigt werden:

  • Sicherheit erhöhen
  • Eindeutige Anmeldung mit Berechtigungen gemäss vordefinierten Rollen
  • Stabiler Ablauf mit Leitung durch das Ratspräsidium oder Ratssekretariat
  • Darstellung der Traktandenliste
  • Darstellung der nächsten Sprecher/innen
  • Abstimmungen mit Visualisierung des Resultats
  • Livestream für Öffentlichkeit und Medien
  • Offline Videobilder für das spätere Anschauen und verifizieren der Abstimmungen (dabei müssen die Kameradaten aller Teilnehmenden während der Abstimmung aufgezeichnet werden)

Wo wir langfristig hin wollen

Wenn wir mit dem MVP mehr Aufmerksamkeit erreichen, streben wir für einen Betrieb wie in einem physischen Parlament folgende Ziele an:

  • Diskussionen in privaten virtuellen Nebenräumen für überparteiliche Gespräche oder für ganze Fraktionen
  • Weitere Rollen wie Parlamentssekretariat und -dienste
  • Geheime Abstimmungen und Wahlen
  • Virtuelle Kommissionssitzungen mit eingeladenen Gästen und entsprechenden Rechten wie Redezuteilungen, Darstellung von Präsentationen (Screen-Sharing), Abstimmungen und Aufzeichnung für die Protokollierung
  • Weitere Erhöhung der Sicherheit mit unabhängiger Überprüfung
  • Integration in Umsysteme um Wahlresultate, Anwesenheiten, etc direkt zu übertragen

Wie sie uns unterstützen können

Seien Sie eines von verschiedenen Parlamenten, die mit uns einen grossen Schritt weiter gehen. Dafür bekommen Sie schnell eine Lösung, um in der aktuellen Coronakrise weiterarbeiten zu können. Gleichzeitig positionieren auch Sie sich unter den digitalen Vorreitern in unserem Land und können mitgestalten wie die Lösung aussehen soll.

Um die beschriebenen ersten Ziele im MVP zu erreichen, brauchen wir Unterstützung auf allen Ebenen , was uns ermöglicht die Idee bekannter zu machen und zu validieren. Dann können wir uns voll auf dieses Projekt konzentrieren.

Im Gegenzug ist unser Ziel in spätestens einem Monat einen ersten Pilot online zur Verfügung zu stellen um erste Tests durchzuführen. Einen Monat später, rechnen wir mit einer ersten Version welche eingesetzt werden kann.

Seien Sie ein wichtiger Teil davon und bringen die Digitalisierung auch in die Parlamente!

Aussergewöhnliche Situation erfordern aussergewöhnliche Lösungen. Bitte treten sie mit uns in Kontakt wenn sie interessiert sind Teil dieser Initiative zu sein und mögliche Zusammenarbeitsformen anzuschauen.

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